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AZAV: Neue Leitlinien für Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung

AZAV: Neue Leitlinien für Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung

05 Jan 2017

Dauer von Unterrichts- und Praktikumsstunden: 45 bzw. 60 Minuten, gültig für Anträge ab 01.01.2017

Für Maßnahmezulassungen beider Fachbereiche gilt ab 01.01.2017 folgende Festlegung: Der Maßnahmekalkulation ist eine Dauer von 45 Minuten (ohne Pause) für eine Maßnahme-/ Unterrichtsstunde zugrunde zu legen.

Dies gilt bei Maßnahmen zur Aktivierung

und beruflichen Eingliederung für alle Maßnahmen/Maßnahmeteile beim Träger sowie bei Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung für fachtheoretischen und fachpraktischen Unterricht, der vom Träger durchgeführt wird.

Für Maßnahmeteile, die bei einem Arbeitgeber durchgeführt werden, und für betriebliche Lernphasen gelten weiterhin Zeitstunden (60 Minuten).

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Umsetzungshinweis 02

Anleitung AZAV Kundendokumentation

Kundenmerkblatt Maßnahmenreichung


Änderungen bei der Kalkulation von §45-Maßnahmen / Fortführung bei FbW-Kalkulationen, gültig für Anträge ab 01.01.2017

Soweit Kosten im Zusammenhang mit der Betreuung während des Maßnahmeteils bei einem Arbeitgeber bzw. in betrieblichen Lernphasen entstehen – beispielsweise durch eine zusätzliche Unterweisung durch Lehrkräfte des Trägers oder eine erforderliche Betreuung – sind diese Kosten in die übrigen Maßnahmeteile bzw. die übrigen Unterrichtskosten einzurechnen.

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Umsetzungshinweis 01

Maßnahmenliste


Berechnungsmodell für Kosten je Maßnahme-/ Unterrichtsstunde je Teilnehmenden:

Für die Berechnung der Kosten je Maßnahme-/ Unterrichtsstunde sind die Maßnahmekosten durch die Maßnahme-/Unterrichtsstunden (Stunden, die der Träger durchführt) zu dividieren. Die so ermittelten Kosten bilden die Kosten je Maßnahme-/Unterrichtsstunde je Teilnehmenden.

Dieses Vorgehen führt bei §45-Maßnahmen zu einer geänderten Vorgehensweise. Bislang wurden hier die Gesamtkosten durch die Gesamtstunden (inkl. Stunden im Betrieb) dividiert.

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Umsetzungshinweis 03

Maßnahmenliste


Wegfall des Produktpreises bei §45-Maßnahmen, gültig für Anträge ab 01.01.2017

Im Rahmen der Ermittlung der Bundes-Durchschnittskostensätze (B-DKS) für Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung war es für fachkundige Stellen bislang möglich, in der monatlichen Meldung über Maßnahmezulassungen an die Bundesagentur für Arbeit als Art des Preises „Kostensatz je Teilnehmerstunde“ oder „Produktpreis“ auszuwählen. Dies hat sich in der Praxis bei der Ermittlung der B-DKS sowie bei der Abrechnung der Träger mit den Agenturen für Arbeit und Jobcentern nicht bewährt.

Zur Vereinheitlichung sowie Vereinfachung der Ermittlung der B-DKS entfällt daher ab 01.01.2017 die Wahlmöglichkeit „Produktpreis“ in der monatlichen Meldung für Maßnahmen nach § 45 Abs. 4 S. 3 Nr. 1 SGB III; die Angaben der fachkundigen Stelle erfolgen nunmehr ausschließlich als „Kostensatz je Teilnehmerstunde“. Wir haben dazu die Maßnahmenliste angepasst.

Leichte Anpassungen bei der Prüfung von Kalkulationen bzw. dem Vorgehen zur Erstellung von Kalkulationen

Zur Vorgehensweise bei der Prüfung von Maßnahmenkalkulationen wurden vom Anerkennungsbeirat weitergehende Festlegungen getroffen.

Die Maßnahmekalkulation muss eine nachvollziehbare Kostendeckungs- und Ertragsrechnung beinhalten. Dabei sind die ermittelten maßnahmebezogenen Selbstkosten sowie der angestrebte Gewinn vom Träger auszuweisen.

Die Maßnahmekalkulation muss eindeutig, in sich plausibel, nachvollziehbar und die einzelnen Kalkulationskategorien müssen abgegrenzt sowie zuordenbar sein. Dabei sind die Maßnahmekosten (Summe aller Aufwendungen des Trägers) bezogen auf die jeweilige Maß-nahme zu kalkulieren; es werden Aufwendungen (auch Abschreibungskosten) und Erträge des Trägers berücksichtigt, die mit der Durchführung der jeweiligen Maßnahme im Zusammenhang stehen. Zuschüsse Dritter sind bei den Maßnahmekosten in Abzug zu bringen.

Gemeinkosten und Gewinn können anteilig – bezogen auf die jeweilige Maßnahme – eingerechnet werden; sie müssen in einem angemessenen Verhältnis zu den übrigen Maßnahmekosten stehen. Miet- und Personalkosten können anteilig – für den Zeitraum, für den sie tatsächlich entstehen – in die Maßnahmekosten eingerechnet werden. Aufwände für Anteile beim Arbeitgeber bzw. in betrieblichen Lernphasen können dabei ebenso mit einbezogen werden und sind hierbei gesondert zu betrachten, da hierfür i.d.R. keine oder geringere Kosten anfallen.

Zu einer sachgerechten Prüfung gehört, dass die Entscheidung der fachkundigen Stelle über die Angemessenheit von Maßnahmekosten und -dauer sich nicht allein an Erfahrungs- und Vergleichswerten im Rahmen der Markterkundung orientiert, sondern auch an überprüfbaren objektiven Kriterien und Nachweisen. Eigenerklärungen des Trägers (ohne Nachweise) genügen diesen Anforderungen nicht.

Maßnahmekosten müssen notwendig für den Erfolg der Maßnahme sein. Das Verhältnis von Aufwand und Nutzen muss – bezogen auf die Maßnahme – gerechtfertigt sein; bspw. muss ein besonderes Equipment oder ein besonderer Personaleinsatz für den Erfolg der Maßnahme erforderlich sein. Dabei sind Ausgaben, die nicht notwendig für den Erfolg der Maßnahme sind, keine notwendigen und damit berücksichtigungsfähigen Aufwendungen. Alle Merkmale einer Maßnahme, die sich auf die entstehenden Kosten auswirken, müssen in der Maßnahmekalkulation nachvollziehbar und nachweisbar sein.

Zur Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme gehört, dass diese mit einer pädagogisch/methodisch-didaktisch und wirtschaftlich angemessenen Teilnehmerzahl konzipiert, zugelassen und durchgeführt wird; als angemessene Gruppengröße wird eine Teilnehmerzahl von fünfzehn angesehen. Von dieser Teilnehmerzahl kann aus methodisch-didaktischen oder rechtlichen Gründen abgewichen werden, sofern die räumlichen, personellen und sonstigen Gegebenheiten des Trägers dies erlauben. Sofern eine Maßnahme begründet mit einer anderen Teilnehmerzahl als fünfzehn kalkuliert und zugelassen wird, ist diese Gruppengröße verbindlicher Bestandteil der Zulassung und auf dem Zertifikat zu vermerken.

Einzelne Positionen der Kalkulationen werden wie bisher stichprobenartig geprüft (z.B. Honorarverträge, Mietverträge, Abschreibungsansätze usw.). Sollte der BDKS überschritten werden, ist eine detaillierte, schriftliche Begründung des Bildungsträgers erforderlich. Zusätzlich ist das Formblatt zur Angemessenheitsprüfung (C-09G-03) auszufüllen.

Eine Überschreitung kann insbesondere vertretbar sein bei Maßnahmen besonders hoher Arbeitsmarkteffizienz, die zu einer überdurchschnittlichen Wiedereingliederung der Teilnehmenden auf dem Arbeitsmarkt führt. Ein weiterer Grund für die Überschreitung des Durchschnittskostensatzes kann die notwendige überdurchschnittliche technische oder personelle Ausstattung sein. Maßnahmen der §§ 81/82, deren Kosten den BDKS übersteigen, werden zusätzlich von der Bundesagentur für Arbeit auf Sinnhaftigkeit und Förderfähigkeit geprüft (Zustimmungsvorbehalt).

Praktikumsstunden sind nicht Teil der Maßnahmenkostenkalkulation. Sollten Kosten zur Betreuung des Praktikums anfallen, können diese selbstverständlich in der Kalkulation angesetzt werden.

Weitergehende Informationen zu diesem Thema erhalten Sie bei unseren Maßnahmenbegutachtern bzw. direkt vom Fachbereich. Lesen Sie hier den Wortlaut der Empfehlung des Beirats.

 

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